AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der Firma H.M.G. Naturstein-Direkt e.K.
1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i.f. AGB gen.) gelten für alle geschäftlichen/ vertraglichen Beziehungen der H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. (i.f. Naturstein-Direkt) und ihren Auftraggebern. Sie beinhalten die Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Abweichende oder anderslautende Vereinbarungen und/ oder Ergänzungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung der H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. gültig. Der Auftraggeber verzichtet auf eigene Vertragsbedingungen, wenn er nicht unverzüglich schriftlich widerspricht. Eine Auftragserteilung zeigt uns die Anerkennung unserer AGB an.
2. Verkauf
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Jede Vereinbarung gilt nur in schriftlich bestätigter Form. Sämtliche Preise verstehen sich ab Werk (exkl.. Fracht) und soweit aus nicht von uns zu vertretenen Gründen eine Veränderung der Materialentstehungskosten eintritt, behalten wir uns eine Preisberichtigung vor.
3. Lieferung
Sämtliche Bestellungen werden unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen. Die von uns angegebenen Lieferfristen sind unverbindlich. Ereignisse höherer Gewalt, wie Streiks, Betriebsstilllegungen, Betriebsstörungen, Wagen/ Behältermangel, Bahnsperren, Schwierigkeiten bei den Brucharbeiten, sowie der Rohmaterialbeschaffung und sonstige unvorhergesehenen Fälle entbinden die H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. von der Lieferung. Wir versuchen natürlich die in der Auftragsbestätigung angegeben Liefertermine einzuhalten, bemerken aber ausdrücklich, daß wir Verzugsstrafen oder sonstige Ansprüche wg. verspäteter Lieferung grundsätzlich ablehnen. Teillieferung ist nach schriftlicher Anzeige zulässig. Lieferfristen (sofern vereinbart) gelten erst ab vollständiger Klärung aller technischen und kaufmännischen Details des Vertrags. Eine verspätete Lieferung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Auftrag. Zwischenverkauf behält H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. sich vor.
a) Versand
Der Versand erfolgt ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers, ohne Gewähr auf Bruch, Verschmutzung, Diebstahl und dergleichen. Beanstandungen dieser Art sind bei Eintreffen der Ware, vor Entladung festzustellen und amtlich zu bestätigen. Bei Selbstabholung oder durch Beauftragte muss ein Abholtermin mit dem Frachtführer vereinbart werden; ggf. durch uns vermittelt, dann jedoch nur schriftlich gültig. Nichteinhaltung des Abholtermins berechtigt Naturstein-Direkt zur anderweitigen Abgabe, insofern uns Kosten aus Lagerhaltung etc. entstehen oder nach Ablauf von 3 Tagen. Hieraus resultierende Ausgaben des vermeintlichen Abholers gehen nicht zu unseren Lasten.
b) Verpackung
H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. berechnet Verpackungsmaterial billigst, kann diese aber nicht zurücknehmen.
4. Eigentum (-vorbehalt)
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. bis zur restlosen Bezahlung aller gelieferten Waren, so daß das Eigentum an einer bezahlten Lieferung erst untergeht, wenn alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung beglichen sind. Veräußert der Käufer unsere Ware oder baut sie unberechtigt in ein Grundstück ein, so tritt er uns unwiderruflich und im voraus die ihm daraus entstehenden Werklohn-forderungen oder den Kaufpreis gegen den Dritten, mit allen Neben-rechten und Rangvorbehalt an uns ab. Er ist verpflichtet, auf unser Verlangen die Abtretung dem Dritten bekanntzugeben, und uns den rechtsverbindlichen Nachweis zu erbringen. Der Käufer ist verpflichtet, uns unverzüglich Zugriffe dritter Personen, auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die uns zu-stehenden Forderungen, anzuzeigen.
5. Gewähr und Mängel
Die Ware muss sofort nach Erhalt geprüft werden. Beanstandungen können nur vor Verarbeitung oder Verkauf und bei schriftlicher Anzeige innerhalb von acht Tagen, berücksichtigt werden. Reklamationen aus schon verlegter oder verkaufter Ware/ Material werden nicht anerkannt. Eigenmächtiges Nacharbeiten, unsachgemäße Behandlung oder Lagerung haben den Verlust jeglicher Gewähr zur Folge. Auf Maß gefertigte Waren werden nicht zurückgenommen. Ungeachtet etwaiger Beanstandung sind alle unsere Rechnungen am Fälligkeitstag in vereinbarter Höhe zahlbar.
a) Muster
Die von H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. überlassenen Natursteinmuster sind unverbindlich und weisen nur das allg. Aussehen des Marmor und Granits, und können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur und Gefüge des Natursteins in sich vereinen. Vorgelegte Muster oder Farbprospekte, Abbildungen im Internet (www.natursteindirekt.com) sind nur zur Information und keinesfalls verbindlich. Für Farbunterschiede, Trübungen, Äderungen, Einsprengungen, Poren und offene Stellen wird keine Haftung übernommen, und sie stellen keine Wertminderung dar, ebensowenig wie Quarzadern oder sachgemäße Kittungen und Hinterklebungen.
6. Zahlung
Alle Preise gelten ab Werk zzgl. gesetzlicher MwSt. und Verpackung. Sämtliche Preise sind Großhandelspreise und gelten nur bei Vorkasse. Kontoeingang bei H.M.G. Naturstein-Direkt e.K. mind. vier Tage vor Lieferung. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen schriftlicher Form. Wird eine Zahlungsfrist vereinbart, so gilt: Vorauszahlungen in bar oder Nachweis über Leistung einer Bankgarantie behalten wir uns vor. Bei Überschreiten der Zahlungsfrist berechnen wir Zinsen (4% über Diskont) ab dem Fälligkeitstag. Bei Wechsel- oder Scheckzahlung übernehmen wir keine Verbindlichkeiten für rechtzeitige Vorlegung und Protest.
7. Rücktritt
Für den Fall daß der Auftraggeber zurücktreten möchte, so ist dies nur innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung möglich. Ansonsten muß der Auftraggeber die Kosten für die Auftragslöschung übernehmen.
8. Erfüllungsort und Gerichtstand
Erfüllungsort für die Lieferung ist der jeweilige Versandort, für Zahlung Hamburg. Gerichtsstand ist in jedem Fall (unabhängig des Streitwertes) das Amtsgericht Hamburg. Dieser gilt auch unter den Voraussetzungen d. § 38 Abs.1 ZPO als vereinbart.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen aus irgendeinem Grund nichtig sein, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind sich darüber einig, dass anstelle der unwirksamen Bestimmung eine neue wirksame Bestimmung vereinbart wird, welche dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
H.M.G. Naturstein-Direkt e.K Rahlskamp 1 22527 Hamburg